Unter Eindruck des langen Sommers der Migration 2015 initiierte die EU ein Abkommen mit der Türkei, um die Zahl der Geflüchteten, die über die Türkei nach Griechenland kamen, zu reduzieren. Der sogenannte “EU-Türkei Deal” war erfunden und sah vor, dass die Türkei die Grenzen nach Europa strenger kontrollieren und alle Geflüchteten wieder zurücknehmen sollte.
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Eine bayerische Obsession? – Es ist ein altes und sehr bayerisches Problem. Seit Jahren fordern Aktive in der Flüchtlingsarbeit, Wirtschaftsverbände und immer mehr Arbeitgeber*innen, dass gut integrierte Asylbewerber*innen mit einem negativen Bescheid statt der oft nicht funktionierenden Abschiebung eine Aufenthaltsperspektive über Arbeit und Ausbildung erhalten sollten.
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Gibt es unter Flüchtlingen einen Infektionsfall, wird gern und schnell mal die gesamte Unterkunft unter Quarantäne gesetzt. Das heißt: man darf rein, aber keine und keiner kommt raus für die Dauer der Quarantäne. Zwischendrin wird getestet. Gibt es neue Infektionsfälle, wird die Quarantäne verlängert, oft mehrfach. Für Bewohner*innen der Unterkünfte eine enorme Belastung.
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WLAN, so denkt man, ist eigentlich immer und überall vorhanden. In vielen Unterkünften für Geflüchtete aber eben nicht. Was bedeutet der fehlende Zugang zu WLAN vor allem für geflüchtete Menschen, die in Unterkünften wohnen?
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Wenn es ums Bleiberecht geht, dann geht an der Bildung kein Weg vorbei. Einerseits. Wer gut integriert ist, und dazu zählen erfolgreiche Schulabschlüsse, Ausbildungen oder ein Studium, kann auf einen Aufenthalt hoffen. Andererseits hat gerade das bayerische Innenministerium diese Wege aber mit Extra-Dornenhecken umgeben.
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Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Deutschland – Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen 100.000 und 400.000 Menschen in Deutschland keine Aufenthaltspapiere haben, andere Studien sprechen von weit über 500.000 Illegalisierten. Diese Dunkelziffer ist deswegen so unbeständig, da Menschen “ohne Papiere” alles tun, um nicht aufzufallen, denn Illegalität wird in Deutschland als Straftat gewertet.
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