Unter Eindruck des langen Sommers der Migration 2015 initiierte die EU ein Abkommen mit der Türkei, um die Zahl der Geflüchteten, die über die Türkei nach Griechenland kamen, zu reduzieren. Der sogenannte “EU-Türkei Deal” war erfunden und sah vor, dass die Türkei die Grenzen nach Europa strenger kontrollieren und alle Geflüchteten wieder zurücknehmen sollte.Im Gegenzug wurden der Türkei sechs Milliarden Euro versprochen und für jeden zurückgeschickten syrischen Geflüchteten wollte die EU einen syrischen Flüchtling aus der Türkei aufnehmen. Soweit der Plan, der auf den Gründer der European Stability Initiative, Gerald Knaus, zurückgeht.
Im März dieses Jahres jährt sich der “EU-Türkei Deal” zum vierten Mal. Wir wollen Bilanz ziehen und mit unseren Gästen diskutieren: Was hat funktioniert, was klappt nicht, was sind, was waren die Effekte für Geflüchtete in der Türkei und außerhalb? Hat der EU-Türkei Deal ein Chaos in Europa verhindert? Die Zahl der Geflüchteten auf den griechischen Ägäis-Inseln ist in den letzten Monaten dramatisch gewachsen, NGOs berichten immer wieder von menschenunwürdigen Bedingungen in türkischen Lagern. In der letzten Zeit werden immer mehr syrische Geflüchtete nach Idlib, also in ein Kriegsgebiet abgeschoben. Ist die Türkei, Partner der Europäischen Union, für Geflüchtete ein sicheres Land? Macht sich die EU politisch abhängig von einer Regierung Erdogan, die spätestens seit dem Putschversuch immer totalitärere Züge angenommen hat? Laut Erdogan ist das europäische Geld weitgehend aufgebraucht und somit ist ein Ende des Abkommens in Sicht. Wie soll, wie könnte es weitergehen? Eignet sich der Deal als Blaupause auch für die Verhandlungen mit anderen Staaten?
Diskussion mit Gerald Knaus (European Stability Initiative), Karl Kopp (Pro Asyl) und Prof. Dr. Sabine Strasser (Institut für Sozialanthropologie, Universität Bern). Moderation: Dr. Stephan Dünnwald (Vorstand Bellevue di Monaco und Bayerischer Flüchtlingsrat)
In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Flüchtlingsrat.
In der Reihe Bellevue Heimatministerium fragen wir nach den Auswirkungen der neuen deutschen Heimatpolitik bei Betroffenen und Aktiven in der Flüchtlingspolitik.