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PRÜF Bayern
Samstag, 11. April, 14:00
Kundgebungen am zweiten Samstag jedes Monats
Geschwister-Scholl-Platz, München
TÜV, Steuererklärung, Stiftung Warentest: in Deutschland wird alles geprüft. Es wäre absurd, ausgerechnet bei der existenziellen Frage unserer Demokratie auf eine Prüfung zu verzichten.
Die Forderung: Bayern möge sich im Bundesrat für ein PRÜF-Verfahren beim Bundesverfassungsgericht einsetzen.
Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!
Wir fordern, alle politischen Parteien* auf Verfassungstreue zu prüfen.
*) Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Es ist Parteien in Deutschland verboten, die Demokratie abzuschaffen. In Deutschland wird alles geprüft – von der Produktsicherheit bis zur Wasserqualität. Es wäre absurd, ausgerechnet bei der existenziellen Frage unserer Demokratie auf eine Prüfung zu verzichten.
In München organisiert die Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco e.G. die monatlichen PRÜF-Demos. Das Bellevue engagiert sich seit über 10 Jahren gegen Rassismus und Ausgrenzung und setzt sich für Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte ein.
Mithelfen: wenn Du Lust hast als Helfer*in mitzumachen, kannst Du Dich in dieses Formular eintragen.
Hier findest Du ein Plakat zum Selberausdrucken im DIN-Format.
